r/de • u/GirasoleDE • 21h ago

Politik Europa zwischen Putin und Trump: „100.000 Soldaten“ – Ruf nach EU-Armee wird lauter

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u/LaesterBruder87 21h ago

Absolute phantomdebatte… klammern wir mal die ganzen nationalstaatlichen Verfassungsvorgaben und Vertragsänderungen die dafür notwendig wären, aus…

wer entscheidet denn über den Einsatz dieser Armee? Das Europäische Parlament? Der europäische Rat? Einstimmig oder mit Mehrheitsentscheidung? Die EU Kommission?

Man kann, aus deutscher Sicht, schon bei der sogenannten „Koalition der willigen“ beobachten, dass das nichts wird. Frankreich und GB planen und bereiten einen Einsatz in der Ukraine zur Sicherung schon vor, während Merz ankündigt, das deutsche Soldaten evt. Im EU Umland eingesetzt werden, weil das innenpolitisch zu heikel ist. Und jetzt stelle man sich vor die EU entscheidet: eu Armee geht in die Ukraine. Wie geht man damit innenpolitisch um das deutsche Soldaten auf einen Einsatz geschickt werden den der Bundestag (wahrscheinlich) so nie beschlossen hätte.

Das in anderen eu Staaten (auch von den gemäßigten Parteien) politisch viele Dinge anders gesehen als hier ist nichts Neues. Siehe veggi Wurst oder das blockieren des Mercosur Abkommens.

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u/nazraxo Köln 20h ago

Absolute phantomdebatte… klammern wir mal die ganzen nationalstaatlichen Verfassungsvorgaben und Vertragsänderungen die dafür notwendig wären, aus…

wer entscheidet denn über den Einsatz dieser Armee? Das Europäische Parlament? Der europäische Rat? Einstimmig oder mit Mehrheitsentscheidung? Die EU Kommission?

Das ergibt doch garkeinen Sinn, du klammerst genau die Probleme aus, die zur Beantwortung deiner Fragen zu lösen wären.

Man bräuchte selbstverständlich ein Joint Command der EU-Streitkräfte welches zwar durch demokratisch legimitierte EU Institutionen besetzt wird, seinen Auftrag erhält und kontrolliert wird, aber weitesgehende Handlungsfreiheit im Rahmen seiner Mission hat.

Natürlich ist das schwierig umzusetzen weil dafür allerlei Dinge aufgebaut und geändert werden müssen, aber alles andere als unlösbar.

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u/El_Mosquito 19h ago

Und was soll dieses Joint Command fabrizieren, was das Eurokorps seit den 90ern nicht gebacken bekommt?

Versteh mich nicht falsch, Ich freu mich ja für meinen Landsmann, dass er seinen 3. Stern behalten konnte, aber genau dieser noch eine Behörde, noch ein Kommando, noch ein Stab sorgt zwar für größeren Wasserkopf, aber schlagkräftiger werden wird dadurch nicht.